Ich dachte immer, dass der Sinn von Menschenrechten gerade der sei, dass eben jedes Individuum über diese Rechte verfügt, einerlei, ob gerade eine Koalition regiert, die das nicht für umsetzbar hält.
Die Äußerungen der hessischen Ministerin sind eine Unverschämtheit. Auch ihre Pläne zur Umsetzung sind einfach nur schräg.
Dabei hat es ihr der von der LAG Gemeinsam leben-Gemeinsam lernen in Auftrag gegebene Gesetzentwurf doch so leicht gemacht:
Sie müsste ihn nur einfach gegen den CDU/FDP-Entwurf austauschen. Hier der Link für Sie, Frau Henzler: http://www.gemeinsamleben-hessen.de/
Aber am wichtigsten scheint ihr zu sein, dass erstmal eine ministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet wird.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen